18. Juni 2021 Thema: Kultur Von David Maier
Die Entfremdung von der Politik macht mir Sorgen. Aber kann ich es anderen zum Vorwurf machen, an der Politik zu zweifeln, wenn auch ich mich immer wieder alleingelassen fühle? Ich bin davon überzeugt, dass es eine neue Sprache und einen neuen Stil in der Bundespolitik braucht. Nur so werden wir alle auch wieder mehr Vertrauen in unsere Demokratie gewinnen.
Ein neuer Stil beginnt für mich damit, politische Prozesse nachvollziehbar zu machen. Aus meiner Sicht müssen Entscheidungen, die in Berlin gefällt werden, im Wahlkreis verständlich erklärt werden. Das bedeutet aber auch offenzulegen, wie und warum diese Entscheidungen getroffen wurden. Klar ist für mich, dass wir einen “Lobby-Fußabdruck” benötigen – jeder soll wissen, durch welchen Einfluss Gesetze entstanden sind. Es ist richtig schade, dass die CDU das erst vor einigen Wochen verhindert hat.
Außerdem frage ich mich, wie neben der verantwortungsvollen Arbeit für die Wählerinnen und Wähler zahlreiche weitere hoch bezahlte Nebenjobs möglich sein sollen? Ich möchte mich für eine Offenlegung und klare Begrenzung der Nebeneinkünfte aller Abgeordneten einsetzen.
Oft frage ich mich: Wie reden wir eigentlich miteinander? Hören wir uns überhaupt noch zu? Ich habe das Gefühl, dass es kaum noch möglich ist, unterschiedlicher Meinung sein zu können und sich gegenseitig mit guten Argumenten zu überzeugen. Ich wünsche mir, dass nicht die Lautstärke, sondern die Idee eine respektvolle Debatte bestimmt. Und ich wünsche mir eine klare Sprache, Ehrlichkeit, kein Geschwurbel.
Zur Sprache gehört auch das, was wir nicht sagen: Ich vermisse eine Kultur, die es uns erlaubt, auch mal einen Fehler eingestehen zu können. Es ist mir völlig unverständlich, dass Politikerinnen und Politiker nicht einfach auch mal sagen, was nicht geht, was sie nicht können oder nicht geschafft haben. Gehört das nicht auch dazu, wenn man sich vertrauen möchte?
So sehr ich mir eine konstruktive und respektvolle Debatte wünsche, so hart müssen wir in der Sache gegenüber jenen sein, die uns auseinanderdividieren möchten. Es schockiert mich, wie sich der ein oder andere an den rechten Rand heranwanzt, wie selbstverständlich manche Parteien Leute in den eigenen Reihen akzeptieren, die für unsere Demokratie nur noch Spott übrig haben. Hier brauchen wir eine klare Haltung: Keine Zusammenarbeit mit den Rechten.
Ich will in den Bundestag, weil ich überzeugt bin, dass Politik mehr kann. Ich bin mir sicher, dass es einen neuen Blick auf die Politik und vor allem eine andere Kultur in der Politik braucht. Kann ich versprechen, dass alles besser wird? Kann ich einstehen dafür, dass ich keine Fehler machen werde? Sicher nicht. Aber ich will die Menschen jeden Tag davo überzeugen, dass es anders geht. Das ist mein Anspruch.