22. August 2021 Thema: Regionalentwicklung Von David Maier
Umwelt und Klimaschutz sind ohne Frage eine der größten globalen Aufgaben unserer Zeit – und sie gehen uns alle etwas an. Ich habe noch immer die verheerenden Bilder der Jahrhundert-Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz aber auch die, der jüngsten Flächenwaldbrände in fast allen Teilen der Welt im Kopf. Das Leid der Betroffenen lässt mich ebenso schaudern, wie die Ignoranz derer, die noch immer den von uns Menschen verursachten Klimawandel leugnen.
Auch aus diesem Grund unterstütze ich die Bewegung „Fridays for Future“, denn diese hat durch ihren Protest der Klimadebatte in Deutschland den erforderlichen Raum für Veränderung gegeben und eine hörbare Stimme verliehen. Doch bekanntlich wird es selbst den stärksten Worten nie gelingen, schwache Handlungen zu kompensieren. Oder anders ausgedrückt: In unserer demokratisch verfassten Gesellschaft müssen sämtliche Anstrengungen gemeinsam geleistet werden, um dem Klimawandel und dessen unmittelbaren Folgen erfolgreich zu begegnen.
Ich glaube fest daran, dass es uns gemeinsam gelingen kann Deutschlands bis 2045 klimaneutral zu machen. Klar ist aber auch, dass umwelt- und klimapolitische Maßnahmen, wie sie beispielsweise zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens erforderlich sind, nicht zu Lasten der Schwächsten unserer Gesellschaft gehen dürfen und daher zwingend durch eine aktive Sozial- und Arbeitsmarktpolitik flankiert werden müssen. Auch in der schrittweisen Abschaffung der EEG-Umlage bis 2025 und einer Reduzierung der Stromsteuer auf das gesetzliche Minimum, sehe wichtige Schritte, um Energie und Mobilität bezahlbar zu halten, und damit gerade Familien mit mittleren und geringem Einkommen perspektivisch zu entlasten.
Klar ist: Effektiver Klimaschutz erfordert einen epochalen Umbau unserer Energieversorgung. Klimaschädliche fossilen Brennstoffe Öl, Erdgas und Kohle müssen durch emissionsfreie Energieträger ersetzt werden. Wenn wir bis 2040 unseren Strom vollständig aus erneuerbaren Energien beziehen wollen, müssen wir noch stärkere finanzielle Anreize zur Forschung und Entwicklung innovativer Formen der erneuerbaren Stromerzeugung und Speicherung setzen. Dabei denke ich beispielsweise an integrierte Photovoltaik in der Gebäudehülle und auf landwirtschaftlichen Flächen, aber auch an eine ressourcenschonende Feststoffbatterietechnik. Darüber hinaus bin ich überzeugt, dass ohne sauberen Wasserstoff in großindustriell hergestelltem Maßstab Klimaneutralität nicht zu erreichen ist. Deutschland besitzt das Potential bereits 2030 als Leitmarkt für Wasserstofftechnologien eine Vorreiterrolle in der Welt zu übernehmen, diese Chance dürfen wir nicht verpassen.
Vor allem den Bund sehe ich in der Pflicht, den erforderlichen Strukturwandel unserer Wirtschaft durch klare Zielsetzungen und nachhaltige Investitionen, zum Beispiel beim Umstieg auf klimaschonende Produktionsprozesse, stärker voranzutreiben. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen benötigen ausreichend Planungssicherheit und Unterstützungsleistungen, damit die betriebswirtschaftlichen Kosten zur Erfüllung der Klimaziele nicht zulasten der Leistungs- und Innovationskraft gehen.
Die Kommunen sind wesentliche Schlüsselakteure bei der Umsetzung der Energiewende und der dringend erforderlichen Klimaschutzmaßnahmen vor Ort. Aus diesem Grund gilt es unsere Städte und Gemeinden bei der Planung und dem Aufbau einer nachhaltigen Infrastruktur unter Einbindung sämtlicher Organisationen sowie der Bürgerinnen und Bürger nach Kräften zu unterstützen. Beispielsweise durch kommunale Beteiligungsmodelle bei der dezentralen Erzeugung und Verteilung von Energie, aber auch durch Fördermittel für Investitionen in Wärmenetze und Quartierskonzepte.
Damit bis 2030 alle Busse und Bahnen in den Kommunen klimaneutral fahren ist die dezentrale Erzeugung und Verteilung Erneuerbarer Energie ein wichtiger Pfeiler für den Markthochlauf klimaneutraler Mobilitätsangebote. Dazu zählt neben Strom aus Wind und Sonnenkraft auch die Erzeugung von grünem Wasserstoff aus heimischen regenerativen Energiequellen. Dadurch steigern wir die regionale Wertschöpfung und setzen zusätzliche wirtschaftliche Impulse.
Gleichzeitig müssen wir unsere Kommunen in die Lage versetzen, sich noch besser an die Folgen des Klimawandels anzupassen, zum Beispiel durch Hochwasservorsorge oder Krisenpläne für den Fall immer häufiger eintretender Extremwetterereignisse.
Es liegt in unserer Verantwortung, unseren Kindern und Kindeskindern eine lebenswerte Zukunft zu gewährleisten. Dies kann uns nur gelingen, wenn jeder einzelne von uns bereit ist umzudenken und entsprechend zu Handeln. Denn: es geht auch anders.
In diesem Sinne, lasst es uns gemeinsam angehen!