28. Juli 2021 Thema: Familie Von David Maier
Familien sind das Rückgrat unserer Gesellschaft, doch es kommen immer neue Herausforderungen auf sie zu: Unflexible Arbeitszeiten, das Zusammenbringen von Kinderbetreuung und Beruf, Pflege der Eltern. Ich trete dafür ein, dass wir die Familien nicht alleine lassen dürfen.
Die Eltern, egal ob klassisch, Patchwork, gleichgeschlechtlich oder alleinerziehend, brauchen Zeit für die Familie und deutlich mehr Rückhalt aus der Politik. Die Familienarbeitszeit als auch die Familienpflegezeit sind deshalb Grundpfeiler in der Programmatik der nächsten Jahre.
Auch die Weiterentwicklung des Ehegatten-Splittings ist meines Erachtens von großer Bedeutung: Ich halte es für nicht mehr tragbar, dass nicht-verheiratete Paare mit Kindern oder Alleinerziehende mit Kindern von dieser Form der steuerlichen Entlastung keine Vorteile haben. Hier benötigen wir ein solidarisches und zeitgemäßes Steuersystem.
Genauso braucht es den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung und Ganztagsschulen bis hin zu einem Rechtsanspruch, zudem müssen Erzieher*innen ausgebildet und anständig bezahlt werden.
Was in Rheinland-Pfalz schon lange umgesetzt ist, muss auf Bundesebene endlich auch geschafft werden: Gebührenfreie und gute Bildung. Die Worte „gerechte Bildung“ dürfen nicht mehr nur Worthülsen sein. Es braucht beitragsfreie Kitas, kostenlose Ganztagsangebote mit einem warmen Mittagessen.
Hier sehe ich den Bund in der Verantwortung – der Verweis auf die Bildungshoheit der Länder ist mir zu billig. Ich wünsche mir, dass der Bund die Mittel zur Verfügung stellt, die es braucht, um die Schulen zu digitalisieren, Lernräume auf den neuesten Stand zu setzen, ausreichend Inklusions- und Sprachangebote zu ermöglichen und dem Lehrermangel entgegenzuwirken.
Jedes Kind soll mit den gleichen Chancen ins Leben starten, die soziale Herkunft darf keine Rolle mehr spielen. Fast 2 Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut – das darf nicht sein! Deshalb müssen wir Kinderarmut konsequent bekämpft werden. Das beginnt bei der Überwindung von Hartz 4, hin zu einem sozialen Bürgergeld, und hört bei einer vollständigen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention noch lange nicht auf. Ein erster und wichtiger Anfang wäre die Festschreibung der Kinderrechte im Grundgesetz, die Umsetzung der Kindergrundsicherung ein elementar wichtiger Schritt. Hierfür haben sich zahlreiche Verbände, die Gewerkschaften und die SPD eingesetzt – jetzt müssen wir es umsetzen!
Ich weiß um das Privileg, behütet aufgewachsen zu sein, meine eigenen Kinder tun das auch. Aber viele andere können das eben nicht – und das muss sich ändern! Ich werde mich im Bundestag für Familien stark machen und mich für eine gerechtere Zukunft für Familien einsetzen!